gavel Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der webbasierten Plattform Schulprozess.de, betrieben von Malita UG (haftungsbeschränkt) i. G., Käthe-Ernst-Weg 48, 48161 Münster (nachfolgend „Anbieter").

Die Plattform richtet sich an Schulen und Bildungseinrichtungen (nachfolgend „Auftraggeber"). Mit der Registrierung oder dem Abschluss eines Abonnements erkennt der Auftraggeber diese AGB an.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Auftraggeber eine webbasierte Software-as-a-Service-Lösung (SaaS) zur digitalen Verwaltung schulischer Prozesse bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters.

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und Funktionen anzupassen, sofern der vereinbarte Leistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

Der Vertrag kommt durch die elektronische Bestellung und Bestätigung des Abonnements zustande. Die Bestätigung erfolgt per E-Mail. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

Der Auftraggeber benennt eine Person der Schulleitung, die als primäre Ansprechperson und technische Verwaltung fungiert.

§ 4 Kostenlose Probezeit

Neue Schulen erhalten eine kostenlose Probezeit von 3 Monaten. Das konkrete Enddatum wird dem Auftraggeber bei der Registrierung mitgeteilt.

Während der Probezeit steht der volle Funktionsumfang zur Verfügung. Nach Ablauf der Probezeit wird der Zugang eingeschränkt, bis ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen wird. Bereits eingegebene Daten bleiben nach Ablauf der Probezeit sechs Monate erhalten. Wird bis dahin kein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen, stehen sie dem Auftraggeber weitere 30 Tage zum Herunterladen bereit und werden danach gelöscht; der Auftraggeber wird vorher per E-Mail informiert.

§ 5 Preise und Tarife

Die Nutzung ist in folgenden Tarifstufen verfügbar (Jahrespreise, brutto inkl. 19 % MwSt.):

Tarif Steuergruppe: Bis 10 Mitarbeiter:innen – 490,00 EUR/Jahr
Tarif 1 (Basis): Bis 30 Mitarbeiter:innen – 900,00 EUR/Jahr
Tarif 2 (Standard): Bis 60 Mitarbeiter:innen – 1.700,00 EUR/Jahr
Tarif 3 (Plus): Bis 100 Mitarbeiter:innen – 2.500,00 EUR/Jahr
Tarif 4 (Premium): Ab 101 Mitarbeiter:innen – 3.400,00 EUR/Jahr

Für Schulträger sowie für Schulverbünde ab zwei Schulen gelten gesonderte Konditionen, die individuell vereinbart werden.

Die Einstufung richtet sich nach der Anzahl aktiver Nutzer:innen mit der Rolle „Lehrkraft" oder „Schulleitung". Bei Überschreitung des Kontingents wird der Auftraggeber informiert und zum nächsten Abrechnungszeitraum in den passenden Tarif eingestuft.

Preisanpassungen werden mindestens 3 Monate vor Inkrafttreten schriftlich angekündigt. Der Auftraggeber hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.

§ 5a Aktionspreise und Gutscheine

Der Anbieter kann zeitlich befristete Aktionspreise, Rabattaktionen oder Gutscheincodes anbieten. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, gelten folgende Bedingungen:

Aktionspreise und Gutscheinrabatte gelten für die erste Vertragslaufzeit (12 Monate), sofern der jeweilige Gutschein nichts anderes bestimmt. Ein Gutschein kann darüber hinaus dauerhaft gelten oder über mehrere Vertragsjahre abnehmen; die vereinbarte Geltungsdauer und Staffelung sind im Nutzungsvertrag ausgewiesen und gelten für diesen Vertrag unverändert fort, auch wenn der Anbieter die Aktion später ändert oder beendet. Nach Ablauf der vereinbarten Geltungsdauer wird bei automatischer Vertragsverlängerung der jeweils gültige reguläre Tarif gemäß § 5 berechnet. Der Auftraggeber wird hierüber rechtzeitig vor Ablauf der vergünstigten Laufzeit informiert.

Gutscheincodes sind nicht mit anderen Rabatten kombinierbar, nicht übertragbar und können nicht bar ausgezahlt werden. Der Anbieter behält sich vor, Aktionen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden.

§ 6 Zahlung

Die Abrechnung erfolgt jährlich im Voraus. Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift. Der Auftraggeber erteilt hierfür ein SEPA-Lastschriftmandat. Rechnungen werden elektronisch per E-Mail zugestellt.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter behält sich vor, nach zweimaliger Mahnung und angemessener Nachfrist den Zugang vorübergehend zu sperren.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Er verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail an info@schulprozess.de genügt). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Beendigung des Vertrages hat der Auftraggeber 30 Tage Zeit, seine Daten zu exportieren. Danach werden die Daten unwiderruflich gelöscht. Der Auftraggeber wird bei Vertragsende und sieben Tage vor der Löschung per E-Mail informiert.

§ 8 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Plattform von mindestens 99 % im Jahresmittel. Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt und finden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Nutzungszeiten statt.

Die Verfügbarkeitsgarantie umfasst nicht: höhere Gewalt, Störungen beim Internet-Provider des Auftraggebers, oder Ausfälle durch vom Auftraggeber zu vertretende Umstände.

§ 9 Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Plattform nur für rechtmäßige Zwecke im Rahmen des Schulbetriebs genutzt wird.

§ 10 Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist dem Anbieter ein wichtiges Anliegen. Die Verarbeitung erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Soweit der Anbieter im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gem. Art. 28 DSGVO geschlossen. Details sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf den Jahresbetrag des Abonnements.

Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und angemessener Datensicherung entstanden wäre.

§ 12 Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Über wesentliche Änderungen wird der Auftraggeber mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten informiert. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: 20.10.2026
Malita UG (haftungsbeschränkt) i. G., 48161 Münster
Geschäftsführer: Stephan Häming